Wie werden Vorfälligkeitszinsen Berechnet

Berechnung der Vorfälligkeitszinsen

"Niemand kann überprüfen, ob es korrekt berechnet wurde. Die Vorfälligkeitsentschädigung muss möglicherweise gar nicht oder die Vorfälligkeitsentschädigung berechnet werden: Sprung zu Wie wird die Vorauszahlungsstrafe berechnet? - Die Vorauszahlungsstrafe wird berechnet? Gab es eine Klausel zur Berechnung der Vorauszahlungsstrafe?

Vorauszahlungsstrafe

Mit zwei Entscheidungen vom 19.01.2016 hat der BGH die Rechte der Kreditnehmer an Verbraucherkrediten gesteiger. Bei dem ersten Sachverhalt ging es um eine Bestimmung zur Bemessung der vorzeitigen Rückzahlung. Darin stand folgender Inhalt: "Zukünftige Sondertilgungsansprüche werden bei der Ermittlung der Vorfälligkeitszinsen im Zusammenhang mit der vorzeitigen vollständigen Rückzahlung eines Darlehens nicht berücksichtigt". Der BGH hat diese Bestimmung mit Beschluss vom 19.01.2016 - AZ: XI ZR 388/14 aufgehoben.

Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs führen der allgemeine Ausschluss der vereinbarten zukünftigen Sonderabschreibungsrechte von der Bemessung einer vorzeitigen Rückzahlung zu einer Überkompensierung der Hausbank, die nicht durch die Schadensrechnung abgedeckt ist. Sie ist daher mit den Grundprinzipien der Rechtsvorschrift, von der sie abweicht, nicht vereinbar und diskriminiert die Bankkunden widerrechtlich.

In der zweiten Rechtssache entschied der BGH, dass ein Kreditinstitut im Fall einer fristlosen Kreditkündigung keinen Anrecht auf eine bis zum 10. Juni 20010 gültige vorzeitige Rückzahlungsstrafe nach der Version des § 497 Abs. 1 BGB hat. Nach Ansicht des BGH enthält 497 Abs. 1 BGB eine Sonderregelung zur Berechnung des Schadenersatzes bei leistungsgestörten Anleihen.

Ausgenommen von dieser Bestimmung ist die Inanspruchnahme einer als Ausgleich für das Leistungsinteresse begehrten Vorauszahlungsstrafe. Weitere Angaben zum Thema Vorfälligkeitsausgleich finden Sie auch unter:

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Beiträge von Thomas Kreyenkötter, Staatsanwalt mit Schwerpunkt Bank- und Finanzmarktrecht, und Katharina Jule Engler, Studienassistentin. Der Satz lautet wie folgt: "Zukünftige Sondertilgungsansprüche werden bei der Ermittlung der Vorfälligkeitszinsen im Zusammenhang mit vorzeitigen vollständigen Kreditrückzahlungen nicht mitberücksichtigt. "Die Bestimmung galt daher in der Lage, dass ein Kreditnehmer das Kreditgeschäft rascher zurÃ??ckzahlen konnte und wollte, als es im Vertragswerk tatsÃ?chlich vorgesehen ist.

Infolge der vorzeitigen Tilgung verlor die kreditgebende Bankengruppe Zinszahlungen, die sie während der Laufzeit des Darlehens empfangen hätte. Beispiel: Die Kredittilgung ist über einen Zeitrahmen von 5 Jahren geplant, die Verzinsung wurde dementsprechend berechnet. Allerdings kann der Kreditnehmer nun schon nach 4 Jahren den vollen Betrag zurueckzahlen. Der Zins für das vergangene Jahr muss nicht mehr bezahlt werden.

Da eine andere Frist im Vertrag vereinbart wurde, gewährt das Recht ( 490 Abs. 2 S. 3 BGB) der BayernLB einen Schadenersatzanspruch - die so genannte "Vorfälligkeitsentschädigung". Die Vergütung richtet sich im Prinzip nach den nicht mehr anfallenden Zöllen. Aber auch dadurch, dass der ausgeliehene Kreditbetrag früher zur Disposition steht, profitiert die UBP.

Bei der Ermittlung der vorzeitigen Rückzahlung werden diese Leistungen wieder einbehalten. Für die nun zitierten Aufträge gilt die oben genannte Bestimmung, bei denen die BayernLB dem Kreditnehmer von Anfang an das Recht einräumt, das Kreditvolumen früher als tatsächlich vereinbar zurückzuzahlen. Es wird als "Sondertilgungsrecht" bezeichnet. Allerdings wollte die BayernLB bei der Bemessung der Frührückzahlungsstrafe dieses besondere Rückzahlungsrecht gemäß der Bestimmung nicht einhalten, d.h. die Verpflichtung des Konsumenten zur Entschädigung nicht dementsprechend herabsetzen.

Dabei sollte die vorzeitige Rückzahlungsstrafe nur die gesetzlich gesicherte Verzinsung des Kreditgebers mitberücksichtigen. Aufgrund der Gewährung eines Sondertilgungsrechtes konnte die Hausbank jedoch nicht damit rechnen, von vornherein die vollen Zinszahlungen zu bekommen. Eine allgemeine Nichteinhaltung der Finanzhilfe würde daher dem grundlegenden Gedanken einer vorzeitigen Rückzahlung widersprechen. Das Kreditinstitut würde für den Zinsverlust einen höheren Ausgleich als den ihm zustehenden Betrag aufbringen.

Verbrauchern, die derzeit an eine entsprechende Bestimmung in einem Kreditvertrag gebunden sind, dürfen reduzierte Vorauszahlungskosten nur im Falle eines verfrühten Rücktritts durch Vorauszahlung berechnet werden. Um auf der sicheren Seite zu sein, erkundigen Sie sich noch einmal bei Ihrem Sekretär, ob die Kalkulation auf der Basis dieser neuen Fallrechtsprechung durchgeführt wurde. Bei Kreditnehmern, die in den vergangenen Jahren ihren Kreditvertrag gekündigt haben, bedeutet dies jedoch, dass sie zu viel bezahlt haben.

Damit haben Sie einen Anspruch gegen die Hausbank auf Rückerstattung in Hoehe der Ueberzahlung. Falls Sie zur letztgenannten Kreditnehmergruppe zählen und Ihre Hausbank im Rückzahlungsprozess im Schneidersitz steht, sollten Sie die Möglichkeiten einer Rechtsverfolgung in Betracht ziehen. Die RA Creyenkötter ist als Fachanwältin für Banken- und Finanzmarktrecht zugelassen und kann Sie daher bei möglichen Ansprüchen gegen Ihren Kreditgeber fachkundig betreuen.

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