Kredit Vorfälligkeitsentschädigung

Gutschrift Vorauszahlungsstrafe

Haben Sie in den Jahren der Laufzeit Ihres Darlehens noch nie eine außerplanmäßige Rückzahlung vorgenommen? Wenn ein Kreditnehmer sein Darlehen vorzeitig zurückzahlt, muss er in den meisten Fällen eine vertraglich vereinbarte Vorfälligkeitsentschädigung zahlen.

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Die Restwertbestimmung ist in der Praxis in der Praxis in aller Regel problemlos, so dass der Konflikt bei der Bemessung der - teilweise erheblichen - Vorfälligkeitsentschädigung oft entfacht wird. Es ist nicht ungewöhnlich, dass der Kreditnehmer an der Begründetheit der Vorfälligkeitsentschädigung zweifelt: entweder weil die korrespondierende Klausel zur Regelung der Vorfälligkeitsentschädigung ungültig ist oder (mangels entsprechender Vereinbarung) weil der Abtretungsgesetzgeber die Vorfälligkeitsentschädigung außerhalb von Verbraucherkreditverträgen (siehe 502 BGB) nur im Zusammenhang mit debitorisch verzinsten und hypothekarisch gesicherten Krediten reguliert hat (§ 490 BGB).

Damit ist die vorzeitige Rückzahlungsvergütung nach der ständigen Judikatur des Obersten Gerichts ein dogmatischer Schadensersatzanspruch statt der Erfüllung nach 280 Abs. 1, Abs. 1, Abs. 2, 281 BGH (zuletzt BGH, Urteil v, 20.2. 2018, Az. II ZR 445/17, NJW 2018 S. 1. 812 m.w.N.). Vor allem § 490 Abs. 2 BGB erlaubt keine objektive Begrenzung der Vorfälligkeitsentschädigung auf gewisse Arten von Darlehen.

Dieser Sonderanspruch ist mit der Verpflichtung zur Zahlung eines Ausgleichs für die vorzeitige Rückzahlung verbunden. 20.02. 2018, Az. II ZR 445/17, NJW 2018 S. 1. 812 Nach Rn. 38 saniert). Der Bundesgerichtshof hat für die Bemessung der Reinvestitionsrendite zwei gleichwertige Verfahren zur Anwendung gebracht, die "Asset-Liability-Methode" und die "Asset-Liability-Methode", deren Hauptdifferenz im Referenzpunkt für die Bestimmung der Zinssatzdifferenz besteht.

Beispielsweise stellt die "Asset-Liability-Methode" die gesicherte vertragliche Verzinsung mit den Zinsen aus der Rückzahlung vergleichbarer Kapitalmarktinvestitionen gegenüber (konkrete Berechnung); bei der "Asset-Liability-Methode" dagegen ist der Referenzzinssatz die Reinvestition in besicherte Kapitalmarktpapiere (abstrakte Berechnung) (grundsätzlich BGH, Urteil vom 01.07.1997, Aktenzeichen der Aktenzeichen und der Aktenzeichen der Bundesdruckerei ZR 267/69, BGHZ 136, 161=NJW 1997 S. 2. 875, 2.878).

Auch die Auswahl einer der beiden oben angeführten Verfahren ist bei der Bemessung von Strafen für die vorzeitige Rückzahlung von Schuldbriefen (nicht nur) für Schuldbriefe regelmässig umstritten. v. 01.07. 1997, Az. II ZR 267/69, BGHZ 136, 161=NJW 1997 S. 2875, II. 878; BGH, Urt. v. 07.11. 2000, Az. 22/00; BGH, Urt. v. 07.11. 2000, Il. ZR 27/00; Urt. v. 20er Jahre 2018, Az. II ZR 445/17).

20.06. 1989, Az. VI ZR 334/88, NJW 1989 S. 3. 009; BeckOK BGB/Johannes W. Flume, Hrsg. 01.08.2018, BGB 249 Rn. 46; CoBGB/Oetker, Hrsg. 2016, BGB § 249 Rn. 2016 20 ) Der Bundesgerichtshof kürzt den Wiederbeschaffungsbetrag um den absolut eingesparten Verwaltungskostenbetrag und um einen Prozentsatz für nicht mehr anwendbare Risikovorsorgen (Bundesgerichtshof, Urteil vom 01.07.1997, Az. II ZR 267/69, BGHZ 136, 161=NJW 1997 S. 257, II. 875, II. 878; Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.11.2000, Az. 22/00, NJW 2001 S. 509; Bundesgerichtshof, Urteil vom 01.07.1997, IX ZR 27/00.

20.02. 2018, Az. II ZR 445/17, NJW 2018 S. 1.812). Anhaltspunkte sind vor allem das generelle Tilgungsrisiko, die individuelle Bonität, gegebene Bürgschaften, die Haftung der Konzerngesellschaften oder der Beleihungsauslauf der Hypothekensicherheiten und die Finanzierungsart des Objekts. Wegen der Eigenart dieser Eigenschaften ist ein Beurteilungsprivileg zugunsten des Darlehensgebers zu erwirken.

Im Fallrecht der Gerichte haben sich die Wertansätze für den Risikoabzug zwischen 0,014 Prozent (OLG Schleswig, Urteil vom 8. Januar 1998, Aktenzeichen 5 U 124/95, MV 1998 S. 861, 863) und 0,06 Prozent (OLG Hamm, Urteil vom 3. November 1997, Aktenzeichen 31 U 95/97, MV 1998 S. Acht, I11, I812; Urteil vom 8. Januar 1998, Aktenzeichen 5 U 124/95, MV 1998 S. 863) verändert.

12.08. 1998, Az. 13 U 86/97, WM 1999 S. 1. 661), gegen die der BGH keine Einwände erhoben hat (BGH, Urteil vom 07.11. 2000, Az. II II ZR 27/00, NJW 2001 S. 509, 511). Daher ist aus Bankensicht bei der Bestimmung des geeigneten Risikoabschlags vorsichtig zu sein. Der Bundesgerichtshof betrachtet öffentliche Debitoren (Bundesgerichtshof, Urteil vom 1. Juli 1997, Aktenzeichen Nr. 17 ZR 267/69, BGHZ 136, 161=NJW 1997 S. 2. 875) und Grundpfandbriefe (Bundesgerichtshof, Urteil vom 7. November 2000, Aktenzeichen Nr. 22/00, NJW 2001 S. 509) als sicher.

Wenn es sich bei dem Schuldbeitragsdarlehen des Schuldners nicht - wie üblich - um ein endfälliges Darlehen und nicht um ein Darlehen in Form eines Bullet Loans oder einer Tilgung des Schuldners oder der Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder einer Schuldverschreibung oder ähnlichem. Die während des Jahres zu unterschiedlichen Zeiten geleisteten Rückzahlungen und Zinszahlungen sind gesondert zu betrachten (BGH, Urteil vom 07.11.2000, Az. II ZR 27/00, NJW 2001 S. 509 m.w.N.).

Im Falle der Nichtannahme oder vorzeitigen Tilgung richtet sich die Zuständigkeit nach dem Tag der Entrichtung der Nichtannahme- oder Vorfälligkeitsentschädigung (BGH, Urteil vom 01.07.1997, Aktenzeichen Nr. 14 ZR 267/69, BGHZ 136, 161=NJW 1997 S. 2. 875; BGH, Urteil vom 07.11.2000, Aktenzeichen 7.11.2000).

Darüber hinaus kann der Kreditgeber die Bemessung der Vorfälligkeitsentschädigung auch auf den Kündigungszeitpunkt stützen, da zu diesem Zeitpunkt der Leistungsanspruch in einen Schadenersatzanspruch nach § 281 Abs. 1 BGB umgewandelt wird (BGH, Urt. v.). 20.02. 2018, Az. II ZR 445/17, NJW 2018, 1812; OG Frankfurt/M.

Für die Bemessung der Vorfälligkeitsentschädigung für Schuldbriefdarlehen können die durch die BGH-Rechtsprechung festgelegten Berechnungsgrundlagen herangezogen werden. Die " Asset-Liability-Methode " wird in der Regelfall berechenbar sein, um zum einen nicht zur Reinvestition des Eigenkapitals und zum anderen nicht zur Offenlegung interner Geschäftsinformationen verpflichtet zu sein.

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