Kredit Liechtenstein

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Landesparlament genehmigt Kredit für BMS-Zeitfazilität

WADUZ - Wie zu erwarten, waren es vor allem die gestiegenen Ausgaben - ein zuvor noch angenommener, abgewiesener Gesuch von 2,68 Mio. CHF auf 1,7 Mio. CHF -, die im Bundestag für Aufsehen gesorgt haben. Schließlich war jedoch die notwendige Vorsorge für die Berufs-Maturitätsschule (BMS) unumstritten und die Mitglieder des Parlaments genehmigten den Kredit mit 21 Voten.

Der stellvertretende Regierungschef Daniel Risch hat dem Parlament im vergangenen Jahr einen Zusagekredit von 1,7 Mio. CHF für das provisorische BMS-Programm vorgelegt, aber sein Antrag ist gescheitert, weil die Parlamentarier aller Parlamentsfraktionen zunächst eine allgemeinbildende Strategie als Grundlage für die Entscheidung wollten. Nachdem diese im MÃ??rz 2018 endgÃ?ltig zur VerfÃ?gung stand, hat das Parlament am Sitz der jetzigen BMS in Gießen in Waduz die Grundsatzentscheidung fÃ?r eine solche Vorlösung getroffen.

Weshalb ist die provisorische Lösung jetzt knapp eine Mio. Francs teurer? Die Tatsache, dass die damit verbundenen Ausgaben nun 2,68 Mio. Schweizerfranken betragen, führte jedoch in der Landtag-Sitzung vom dritten Oktobersemester zu mangelndem Verständnis - und zahlreichen Nachfragen. Der Anstieg von 1,7 Mio. CHF auf 2,68 Mio. CHF ist jedoch deutlich höher als der Flächenbedarf von 25 Prozentpunkten, wie unter anderem der Stellvertreter des Parlamentsabgeordneten Michael Ospelt (FBP) erklärte.

Auch der Sprecher der FBP-Fraktion Daniel Oehry erhöhte saure die Plankosten, die sich im Vergleich zum ersten Darlehensantrag vervielfacht hatten. Der erhöhte Raumbedarf sei bereits in der Schulgebäudestrategie aufgezeigt worden, so Daniel Risch, also "keine neuen Informationen". Der Planungsaufwand war gestiegen, weil der Detailgrad nun größer war und auch Zusatzleistungen wie Bauphysiker und Akkustiker umfasste.

Es gab neben den Lobeshymnen auch das Mittel für eine provisorische Regelung der BMS aus dem Landtag: Mit 21 Abstimmungen billigten die Parlamentarier die 2,68 Mio. Francs. Lediglich Wendelin Lampert (FBP) und die Angehörigen der Neuen Gruppe, die heute außerhalb des Parlaments als DPL-Politiker bekannt sind, haben dagegen gestimmt.

Thomas Rehak schlug vor, erneut eine zentrumsnähere Version als die vorgesehene SZU II in Roggel zu untersuchen, wo die BMS ab 2028 ihren endgültigen Standort finden würde. Auf die vom Bundestag verabschiedete Schulbaustrategie bezog sich der Minister und sagte, dies sei nicht zur Debatte stehend.

Das bedeutet, dass die Übergangslösung bereits ab dem Jahr 2019/20 für den Schulunterricht zur Verfugung stehen würde. In dem provisorischen Gebäude selbst wird es einen separaten Zugangsbereich mit einem Aufenthaltsraum, vier Klassenzimmern, zwei Gruppenräumen, einem "Gestalten"-Spezialraum sowie der administrativen Infrastruktur und Nebenräumen gibt. Das provisorische Gebäude wird durch eine Passantin mit dem bestehenden Schulhaus verbunden, in dem drei Klassenräume von der BMS weiterbenutzt werden.

Im Schulgebäude in Gießen werden im zehnten Jahr sowohl das BMS als auch der Freiwillige diverse Räumlichkeiten und Außenbereiche nutzen. Die temporäre Versorgung ist gehbehindertengerecht, bebensicher und modular aufgebaut.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum